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Bosch BKK
Kruppstr. 19
70469 Stuttgart
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Internet: www.Bosch-BKK.de

Die Bosch BKK ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts.

Vertretungsberechtigter Vorstand:
Bernhard Mohr

Zuständige Aufsichtsbehörde:
Bundesversicherungsamt
Friedrich-Ebert-Allee 38
53113 Bonn

Inhaltlich Verantwortlicher gemäß § 10 Absatz 3 MDStV:
Bernhard Mohr
Bosch BKK
Kruppstr. 19
70469 Stuttgart

Haftungsausschluss
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1. Inhalt des Onlineangebotes
Die Bosch BKK übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Autor oder die Bosch BKK, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Die Bosch BKK behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

2. Verweise und Links

Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft fremder Webseiten, auf die direkt oder indirekt verwiesen wird ("Verknüpfungen" bzw. "Links") hat die Bosch BKK keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert sie sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten /verknüpften Seiten. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb unseres Internetangebotes gesetzten Links und Verweise.

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3. Diskussionsforen und Chats

Die Bosch BKK ist für den Inhalt von in Diskussionsforen oder Chats geäußerten Inhalten nicht verantwortlich. eine Haftung der bosch BKK besteht nur, wenn und sobald sie von rechtswidrigen Inhalten Kenntnis erlangt.

4. Urheber- und Kennzeichenrecht
Die Bosch BKK ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihr selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen.

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Das Copyright für veröffentlichte, vom Autor selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Autor der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung der Bosch BKK nicht gestattet.

5. Datenschutz
Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (E-Mail-Adressen, Namen, Anschriften) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Die Inanspruchnahme und Bezahlung aller angebotenen Dienste ist - soweit technisch möglich und zumutbar - auch ohne Angabe solcher Daten bzw. unter Angabe anonymisierter Daten oder eines Pseudonyms gestattet. Die Nutzung der im Rahmen des Impressums oder vergleichbarer Angaben veröffentlichten Kontaktdaten wie Postanschriften, Telefon- und Faxnummern sowie E-Mail-Adressen durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderten Informationen ist nicht gestattet. Rechtliche Schritte gegen die Versender von sogenannten Spam-Mails bei Verstößen gegen dieses Verbot sind ausdrücklich vorbehalten.

6. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses
Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

Datenschutz
Hinweise zum Datenschutz

Die Bosch BKK nimmt den Schutz personenbezogener Daten sehr ernst. Wir möchten, dass Sie wissen, wann wir welche Daten speichern und wie wir sie verwenden. Als Körperschaft des öffentlichen Rechts unterliegen wir den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und den Bestimmungen über den Sozialdatenschutz im SGB I und SGB X (Sozialgesetzbücher). Wir haben technische und organisatorische Maßnahmen getroffen, die sicherstellen, dass die Vorschriften über den Datenschutz sowohl von uns als auch von externen Dienstleistern beachtet werden.

Personenbezogene Daten
Personenbezogene Daten sind Informationen, die dazu genutzt werden können, Ihre Identität zu erfahren. Darunter fallen z.B. Informationen wie Ihr richtiger Name, Adresse, Postanschrift, Telefonnummer.

Sie können unser Online-Angebot grundsätzlich ohne Offenlegung Ihrer Identität nutzen. Wenn Sie ein Produkt bestellen, fragen wir Sie nach Ihrem Namen und nach anderen persönlichen Informationen. Es unterliegt Ihrer freien Entscheidung, ob Sie diese Daten eingeben. Nach Abwicklung Ihrer Bestellung werden Ihre personenbezogenen Daten sofort gelöscht.

Ihre Angaben speichern wir auf besonders geschützten Servern in Deutschland. Der Zugriff darauf ist nur wenigen besonders befugten Personen möglich, die mit der technischen, kaufmännischen oder redaktionellen Betreuung der Server befasst sind.

In Verbindung mit Ihrem Zugriff werden auf unseren Servern Daten für Sicherungszwecke gespeichert, die möglicherweise eine Identifizierung zulassen (zum Beispiel IP-Adresse, Datum, Uhrzeit und betrachtete Seiten). Es findet keine personenbezogene Verwertung statt. Die statistische Auswertung anonymisierter Datensätze bleibt vorbehalten.

Weitergabe personenbezogener Informationen an Dritte
Wir verwenden Ihre personenbezogenen Informationen im Falle von Produktbestellungen nur innerhalb der Bosch BKK sowie der verbundenen Unternehmen. Wir geben sie nicht ohne Ihr ausdrückliches Einverständnis an Dritte weiter. Sollten im Rahmen der Auftragsdatenverarbeitung Daten an Dienstleister weitergegeben werden, so sind diese an die oben genannten sowie andere gesetzliche Vorschriften gebunden. Externe Dienstleister verpflichten wir vertraglich die Bestimmung des Sozialdatenschutzes (SGB I und SGB X) einzuhalten. Soweit wir gesetzlich dazu verpflichtet sind, werden wir Ihre Daten an auskunftsberechtigte Stellen übermitteln.

Einsatz von Cookies
In einigen Bereichen unseres Angebots verwenden wir Cookies, um Benutzerfunktionen zu realisieren. Wir weisen Sie an den entsprechenden Stellen darauf hin. Ein Cookie ist eine (sehr) kleine Textdatei mit Informationen, die dem Browser des Besuchers übermittelt wird. Sie enthält den Namen der Webseite, die den Cookie verschickt hat und kann auch nur von dieser wieder gelesen werden. Wenn Sie in Ihrem Browser die Verwendung von Cookies zulassen, stellt dies keine Gefahr für Ihren Rechner dar. Cookies können keine Viren enthalten und keine Informationen aus Ihrem PC ausspionieren. Der von uns gesetzte Cookie beinhaltet keine persönlichen Daten, sondern lediglich eine zufällige Identifikationsnummer.

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Kinder
Personen unter 18 Jahren sollten ohne Zustimmung der Eltern oder Erziehungsberechtigten keine personenbezogenen Daten an uns übermitteln.

Links zu anderen Websites
Unser Online-Angebot enthält Links zu anderen Websites. Wir haben keinen Einfluss darauf, dass deren Betreiber die Datenschutzbestimmungen einhalten.

Fragen und Kommentare
Für Fragen, Anregungen oder Kommentare zum Thema Datenschutz wenden Sie sich bitte per E-Mail an den Datenschutzbeauftragten der Bosch BKK: Edzard Lübben, E-Mail: Edzard.Luebben@Bosch-BKK.de

 

Öffentliches Verfahrensverzeichnis

Verantwortlichkeiten 

Name der verantwortlichen Stelle
Bosch BKK
Vorstand: Bernhard Mohr
Beauftragter Leiter der Datenverarbeitung: Gerd Haiber
Anschrift der verantwortlichen Stelle: Kruppstraße 19, 70469 Stuttgart

Die Bosch BKK informiert Sie auf den folgenden Seiten über
1. die Zweckbestimmung der Datenerhebung, -verarbeitung oder -nutzung,
2. die Beschreibung der betroffenen Personengruppe und der diesbezüglichen Daten oder Datenkategorien,
3. die Empfänger oder Kategorien von Empfängern, denen die Daten mitgeteilt werden können,
4. die Regelfristen für die Datenlöschung und
5. die Datenübermittlung an Drittstaaten.


1. Zweckbestimmung der Datenerhebung, -verarbeitung oder -nutzung 

Warum Datenerhebung, Datenverarbeitung und Datennutzung?

Die Krankenversicherung als Solidargemeinschaft hat die Aufgabe, die Gesundheit der Versicherten zu erhalten, wiederherzustellen oder ihren Gesundheitszustand zu verbessern. Um diese Aufgaben wahrnehmen zu können, muss die Krankenkasse Daten erheben, verarbeiten und nutzen. Für die Krankenversicherung ergibt sich die gesetzliche Grundlage aus § 284 SGB V, für die Pflegeversicherung bei der Krankenkasse aus § 94 SGB XI. Folgende Zwecke sind dort genannt:

  • Feststellung des Versicherungsverhältnisses
  • Ausstellung der Krankenversichertenkarte
  • Durchführung von Beitragsangelegenheiten
  • Prüfung und Gewährung von Leistungen
  • Unterstützung der Versicherten bei Behandlungsfehlern
  • Kostenerstattung
  • Bestimmung des Zuzahlungsstatus, Ermittlung der Belastungsgrenze
  • Beitragsrückerstattung
  • Beteiligung des Medizinischen Dienstes
  • Abrechnung mit den Leistungserbringern
  • Wirtschaftlichkeits- und Qualitätsprüfung bei Leistungserbringern
  • Abrechnung mit anderen Leistungsträgern
  • Durchführung von Erstattungs- und Ersatzansprüchen gegenüber Dritten
  • Vorbereitung, Vereinbarung und Durchführung von morbiditätsorientierten Vergütungsstrukturen
  • Vorbereitung, Durchführung und Qualitätssicherung von Modellvorhaben und integrierten Versorgungsformen
  • Durchführung des Risikostrukturausgleichs und des Risikopools
  • Vorbereitung und Durchführung von strukturierten Behandlungsprogrammen (Disease Management Programme - DMP)
  • Abschluss und Durchführung von Pflegesatzvereinbarungen, Vergütungsvereinbarungen  sowie Leistungs- und Qualitätsvereinbarungen
  • Beratung über Maßnahmen der Prävention und Rehabilitation
  • Koordinierung pflegerischer Hilfen
  • statistische Zwecke
  • Gewinnen von Mitgliedern (§ 284 Abs. 4 SGB V)
  • Durchführung des Ausgleichs der Arbeitgeberaufwendungen für Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall und bei Mutterschaft


2. Arten der gespeicherten Daten 

Sozialdaten der Mitglieder und Versicherten (Mitgliederdaten)

Beschreibung der betroffenen Personengruppe und der diesbezüglichen Daten oder Datenkategorien. Dabei handelt es sich um:

  • Daten zur Person
  • Daten zur Mitgliedschaft
  • Daten zum Versicherungsverhältnis
  • Beitragsdaten
  • Leistungsdaten
  • Daten zur Pflegeperson
  • Daten zum gesetzlichen Vertreter

Daten zur Person

  • Ordnungsmerkmale (z.B. Mitgliedsnummer)
  • Name, Vorname
  • Anschrift
  • Geburtsdatum
  • Telefonnummer
  • E-Mail
  • Geburtsort
  • Kennzeichen zu Familienangehörigen
  • Bankverbindung
  • Familienstand
  • Geschlecht
  • Staatsangehörigkeit
  • Mitgliedschaft in Organen der Kasse
  • Rentenversicherungsnummer

Daten zur Mitgliedschaft

  • Vorversicherungszeiten
  • Beginn und Ende
  • Betreuende Stellen
  • Kennzeichen zur Leistungsgewährung (z.B. Kostenerstattung, Teilnahme an besonderen Versorgungsformen)

Daten zum Versicherungsverhältnis

  • Art der Versicherung
  • Beginn und Ende
  • Meldegründe
  • Angaben zur Tätigkeit
  • Beitragsgruppe/-klasse
  • Arbeitsentgelte / Einkommen / Versorgungsbezüge
  • Daten zur Beitrags-/Versicherungsfreiheit
  • Daten zu Rentenantragstellung / Rentenbezug
  • Arbeitgeber / Zahlstelle

Beitragsdaten (nur für Selbstzahler)

  • Beitrags-Soll 
  • Beitrags-Ist
  • Zahlungspflichtiger
  • Daten für den Beitragseinzug
  • Daten zum Mahnverfahren 

Leistungsdaten

  • Art der Leistung
  • Diagnose
  • Leistungsverordner
  • Leistungserbringer
  • Zeitraum / Leistungsbezug
  • Kosten
  • Daten über Ruhen, Unterbrechung, Versagen, Wegfall von Leistungen
  • Daten über andere Leistungsträger
  • Daten über Auftragsleistungen
  • Daten über Ersatzansprüche
  • Daten über Versorgungsansprüche
  • Eigenanteile / Zuzahlungen
  • Daten zu strukturierten Behandlungsprogrammen, integrierter Versorgung, Modellprojekten, Bonusprogrammen

Daten zur Pflegeperson

  • Stammdaten wie unter "Daten zur Person"
  • Beginn und Ende der Pflegetätigkeit
  • Meldegründe, Zeiträume
  • Angaben zur Prüfung der Rentenversicherungspflicht
  • Angaben zu Beitragseinzug und -abführung an den Rentenversicherungsträger
  • Angaben zur Qualifikation
  • Daten für statistische Meldungen nach § 109 SGB XI

Daten zum gesetzlichen Vertreter

  • Name
  • Anschrift
  • Telefonnummer 

Arbeitgeber-/Zahlstellendaten Sozialdaten der Arbeitgeber und Zahlstellen

  • Ordnungsmerkmale (z.B. Arbeitgebernummer, Betriebsnummer)
  • Name
  • Anschrift
  • Telefonnummer
  • Bankverbindung
  • Beitrags-Soll
  • Beitrags-Ist
  • Zahlungspflichtiger
  • Daten für den Beitragseinzug
  • Daten zum Mahnverfahren
  • Betreuende Stellen
  • Daten für Betriebsprüfungen
  • Daten für Abrechnungsarten

 Vertragspartner und Lieferanten

  • Ordnungsmerkmale (z.B. Lieferantennummer, Institutionskennzeichen)
  • Name
  • Anschrift
  • Bankverbindung
  • Daten über den Abrechnungsverkehr 

Sozialdaten der Interessenten

  • Ordnungsmerkmale
  • Name, Vorname
  • Anschrift
  • Telefonnummer
  • E-Mail


3. Empfänger von Daten 
Empfänger, denen Daten von der Bosch BKK mitgeteilt werden können - die Datenübermittlung erfolgt im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften des SGB oder anderer Rechtsvorschriften an:

  • Träger der Renten- und Unfallversicherung,
  • Bundesanstalt für Arbeit,
  • im Rahmen des Zahlungsverkehrs an Geldinstitute,
  • Arbeitgeber und Zahlstellen,
  • Versorgungsverwaltung,
  • Leistungserbringer,
  • Wehrbereichsverwaltung,
  • Übermittlung in Einzelfällen nach §§ 67d ff. SGB X.


4. Regelfristen für die Datenlöschung 

Die Löschung der Sozialdaten findet nach den gesetzlichen Vorschriften der Allgemeine Verwaltungsvorschrift über das Rechnungswesen in der Sozialversicherung (SRVwV) und den einschlägigen Vorschriften des SGB (z.B. den §§ 84 SGB X, 304 SGB V, 107 SGB XI) statt.


Bosch BKK, 01.06.2006

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